Newsletter vom 20.03.2011
Termine:
- Montag, 21. März, 18 Uhr:Bundesweit Mahnwachen für den Atomausstieg Fukushima ist überall - Atomausstieg jetzt! > www.ausgestrahlt.de/mitmachen/fukushima.html
- 26. März: Bundesweite Großdemonstrationen Berlin - Hamburg - Köln - München Weg mit der Risikotechnologie Atomkraft – hin zu Erneuerbaren Energien, Energiesparen und Energieeffizienz! > www.ausgestrahlt.de/mitmachen/26maerz.html
- „Das Schlachten beenden! – Zur Kritik der Gewalt an Tieren bei L.Tolstoi, Cl. Wichmann. E. Reclus u.a.“ - Sind Tiere Sachen? Wie hängen Menschenmord und Tiermord zusammen? Die heutigen Kontroversen um Massentierhaltung, Tierversuche, Veganismus u.a. haben eine lange Geschichte. Dienstag, 22. März um 19.30 Uhr spricht im Internationalen Begegnungszentrum IBZ, Kaiserallee 12d, Karlsruhe der uns seit langem verbundene Schriftsteller Lou Marin aus Marseille
- Festival der sozialen InnovatorenVISION SUMMIT 2011 DON'T WAIT. INNOVATE! - Eine bessere Welt unternehmen 7. April 2011 Design-Thinking-Workshoptag - 8./9. April 2011 VISION SUMMIT Konferenztage auf dem "Vision Campus" der Universität Potsdam, Campus Griebnitzsee Konferenzsprachen: Deutsch & Englisch - Ausführliche Informationen: www.visionsummit.org Programm: www.visionsummit.org/programm.html - Anmeldung: https://www.conftool.com/visionsummit
Bürger halten Merkels Wandel in der Atompolitik für Wahlkampfmanöver
Die große Mehrheit der Deutschen (68%) hält die Aussetzung der Laufzeitverlängerung von Angela Merkel für reines Wahlkampfmanöver.
Nur jeder vierte Bürger (26%) hält das dreimonatige Atom-Moratorium für einen glaubwürdigen Kurswechsel der Union.
Dies ergab der neuste Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin.
Bürger würden mehr für Strom bezahlen
72% der Deutschen würden mehr Geld für Strom ausgeben, damit vollständig auf Atomstrom verzichtet werden kann. 24% der Befragten wären nicht dazu bereit.
Sonntagsfrage: Grüne legen nach Atomkatastrophe deutlich zu
Die Atomkatastrophe in Japan lässt die Grünen um fünf Prozentpunkte in der Wählergunst steigen. (Vergleich zum 10. März 2011) Sie sind damit so stark wie zuletzt im Dezember 2010.
20% der Deutschen würden grün wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre. 35% der Befragten würden die CDU/CSU wählen, 5% würden sich für die FDP entscheiden, 28% für die SPD, 7% für die Linke und 5% für die sonstigen Parteien.
Im Vergleich zum Deutschlandtrend der vergangenen Woche hat die FDP einen Punkt verloren, die Linke und die sonstigen Parteien verloren zwei Punkte. Die Stimmen für die CDU und die SPD bleiben unverändert.
Insgesamt hat die Regierungskoalition jetzt 40% der Bürger hinter sich, während Rot-Grün auf 48% der Stimmen kommt.
> www.daserste.de/moma/beitrag_dyn~uid,9erl2slphqa32x06~cm.asp
Schon über 300 „100%-Regionen“ in Deutschland
Noch vor 25 Jahren galt die Vollversorgung eines Industrielandes wie Deutschland mit erneuerbarer Energie als Utopie oder Spinnerei. Heute sind sich alle Bundestagsparteien einig, dass daran kein Weg vorbei führt. Gestritten wird nur noch über den Zeitpunkt, zu dem dieses Ziel zu erreichen sei.
Vorreiter der 100%-igen Versorgung mit erneuerbaren Energien sind einzelne Regionen und Stadtwerke. In den letzten Jahren erlebt Deutschland nach der Ernüchterung durch den neoliberalen Privatisierungsrausch eine Renaissance seiner Stadtwerke.
Die UNO-Klimakonferenzen scheitern seit 20 Jahren. Aber Bürgermeister und Stadtwerksdirektoren sind die Vorreiter beim Klimaschutz durch eine neue und effizientere Energiepolitik.
Die Rettung kommt aus den Regionen. Landkreise, Städte, Gemeinden und Bürgerinitiativen in Zusammenarbeit mit klugen Zukunftsunternehmern nehmen den Klimaschutz selber in die Hand.
Die Genossenschafts-Väter Raiffeisen und Schultze-Delitzsch hätten ihre wahre Freude daran. Raiffeisen formulierte vor 150 Jahren erfolgreich seinen Grundsatz: „Das Geld des Dorfes bleibt im Dorf“.
Sehr aktiv bei der Energiewende sind zum Beispiel die Landkreise Ostalb oder der Odenwaldkreis. Beide Regionen haben sich vorgenommen, innerhalb einer Generation ihre Energie zu 100% mit heimischen Rohstoffen wie Sonne, Wind, Biomasse, Wasserkraft und Geothermie zu organisieren.
Der Landkreis Konstanz will sich schon bis 2030 zu 100% erneuerbar versorgen. Schon heute gewinnen mehrere Bodensee-Hegau-Gemeinden ihre Wärme komplett erneuerbar.
Das ökonomische Argument der künftigen ökologischen Energie-Gewinnung, ist, dass mit heimischen Rohstoffen das heimische Geld in der heimischen Region bleibt.
Organisiert wird der Umbau nicht über anonyme Großbanken, sondern über heimische Sparkassen oder Volksbanken, die in der Region verankert sind.
Die erste 100%-Region war der bayerische Landkreis Fürstenfeldbruck, der schon 2000 beschloss, bis 2030 zu 100% erneuerbar zu sein. In Freiburg wurde 2010 das Unternehmen „100% GmbH“ gegründet.
Der Experte für Energieszenarien bei der Deutschen Luft- und Raumfahrt (DLR), Joachim Nitsch, sagt in Anspielung auf einen bekannten Spruch: „Wir können alles – auch 100 Prozent“.
Im März 2010 gibt es in Deutschland schon über 300 „100%-Regionen“
Erneuerbare Energien können Atomkraft in Deutschland schnell ersetzen
Bis zum Jahr 2020 können die Erneuerbaren Energien bereits 47 Prozent der deutschen Stromversorgung sichern. Damit würden sie einen Atomausstieg wie er bis vor kurzem gesetzlich verankert war nicht nur vollständig kompensieren, sondern auch darüber hinaus bezahlbaren und umweltverträglichen Strom liefern. Die Versorgungssicherheit ist dabei auch mit hohen Anteilen Erneuerbarer Energien zu keinem Zeitpunkt gefährdet.
„Deutschland kann die Nutzung der Atomenergie schnell beenden, ohne dadurch von Stromimporten aus den Nachbarländern abhängig zu werden. Im Gegenteil: Im Jahr 2007 standen beispielsweise bis zu sechs Reaktoren still. Trotzdem hatte Deutschland in dieser Zeit einen der höchsten Strom-Exportüberschüsse in der Geschichte des Landes“, erläutert BEE-Präsident Dietmar Schütz. „Deshalb könnten mindestens die sieben ältesten Meiler sofort vom Netz gehen, ohne dass es zu Versorgungsengpässen kommt.“
Auch frühere Monitoringberichte des Bundeswirtschaftsministeriums sowie die regelmäßigen Prognosen und Berichte der systemverantwortlichen Übertragungsnetzbetreiber haben bestätigt: Deutschland wäre auch nach einem Atomausstieg immer noch Stromexporteur.
„Wenn die Bundesregierung es wirklich ernst meint mit einem beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien, muss sie die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke dauerhaft zurücknehmen und nicht nur für drei Monate“, fordert Schütz. „Sie sind keine Brücke, sondern ein ernsthaftes Hindernis für den notwendigen Umbau unseres Energiesystems.“
Erst kürzlich habe das Hamburgische Weltwirtschaftsinstitut gezeigt, dass Laufzeitverlängerungen die Wettbewerbsfähigkeit der Erneuerbaren gegenüber den fossilen Energien um rund 16 Jahre verzögern. Wie Deutschland ohne Atomkraft die Versorgungssicherheit gewährleisten kann, haben zuletzt die aktuelle Leitstudie des Bundesumweltministeriums und zuvor das Gutachten des Sachverständigenrates für Umweltfragen gezeigt. Dabei verlief der Ausbau der Erneuerbaren Energien in der Vergangenheit sogar schneller als beide Studien annehmen.
„Statt Atomkraftwerken brauchen wir regenerative Kombikraftwerke. Dies haben wir der Bundeskanzlerin bereits vor fünf Jahren angeboten“, so Schütz. Mit dem Zusammenschalten verschiedener Erneuerbarer Energien Anlagen zu einem Regenerativen Kombikraftwerk hatte die Branche der Erneuerbaren Energien demonstriert, dass eine vollständige Stromversorgung Deutschlands mit Erneuerbaren Energien ohne die Risikotechnologie Atomkraft möglich ist. „Bislang gibt es leider kein Instrument zum Ausbau solcher Kombikraftwerke – obwohl dies im Koalitionsvertrag und im Energiekonzept der Bundesregierung angekündigt wurde“, sagte Schütz.
Störfall Mappus
Die momentan angedachte Kehrtwende in der Atompolitik ist für Stefan Mappus nicht nur ein ideologischer GAU. Unter der Regie von Mappus investiert das Land Baden-Württemberg momentan rund sechs Milliarden Euro in Deutschlands größtes Kernkraftunternehmen – die EnBW. Was bereits ohne Wende in der Atompolitik eine riskante Spekulation mit dem Geld des Steuerzahlers darstellt, erscheint im Lichte der aktuellen Diskussion als gigantisches Fehlmanagement. Die Rechnung wird in jedem Falle der Steuerzahler bezahlen. Schlauerweise hat Mappus jedoch dafür gesorgt, dass das Ausmaß der Verluste erst nach den Landtagswahlen offenbar wird. Von Jens Berger
Eine Abschaltung von Neckarwestheim I sei „völlig indiskutabel“ und wäre „das schiere Gegenteil von dem, was man unter Redlichkeit in der Politik versteht“. Diese Worte stammen von Stefan Mappus – dem Mann, der an diesem Montag eine sagenhafte 180°-Wende hingelegt hat und das Uraltkraftwerk Neckarwestheim I dauerhaft vom Netz genommen hat. Ist Mappus nun das Gegenteil von Redlichkeit in der Politik? Dem mag so sein, die Entscheidung, Neckarwestheim vom Netz zu nehmen, war dennoch korrekt. Paradoxerweise wird diese Entscheidung dem Steuerzahler jedoch noch arge Kopfschmerzen bereiten. Betreiber des Kernkraftwerks Neckarwestheim I ist die EnBW und die gehört seit wenigen Tagen mehrheitlich dem Land Baden-Württemberg. Die EnBW betreibt in Neckarwestheim und Philippsburg jeweils zwei Reaktoren. Neben Neckarwestheim I steht auch Philippsburg I auf der aktuellen Liste der Altreaktoren, die nun auf Wunsch der Bundesregierung vorübergehend vom Netz genommen werden.
Wenn es in Deutschland einen „Atomkonzern“ gibt, so ist dies die EnBW. Nach Brancheninformationen fährt sie 90% ihres Gewinns durch die Stromproduktion ein, 75% davon stammt aus den Atommeilern. Kein anderer Stromversorger hat einen derart hohen Atomstromanteil wie die EnBW – mehr als die Hälfte des Stroms, den die EnBW vertreibt, stammt aus den vier Kernkraftwerken, vermarktet wird er unter anderem über die bundesweit aktive Tochter „Yello Strom“. Da die alten Kernkraftwerke bereits abgeschrieben sind und der Steuerzahler die eigentlich anzusetzenden Nebenkosten (z.B. Versicherung für den Katastrophenfall und die Entsorgung des Atommülls) übernimmt, sind diese Anlagen echte „Cash-Cows“. Jeder Altmeiler der EnBW bringt dem Betreiber jedes Jahr einen Reingewinn von mehr als 100 Millionen Euro ein. Ohne Kernkraft würde EnBW die Hälfte der Stromkapazität wegfallen und das Unternehmen wäre gezwungen, diese Strommengen durch Einkäufe zu substituieren. Dies hätte jedoch maßgeblichen Einfluss auf das Betriebsergebnis und den Unternehmenswert der EnBW.
Stefan Mappus hat ohne Konsultation des Landtags in einer Nacht- und Nebelaktion die Übernahme der 45-Prozent-Beteiligung des französischen Stromriesen EDF durchgeboxt. Besonders pikant an diesem Deal ist auch der Umstand, dass Mappus das Geschäft über seinen alten Freund und Trauzeugen Dirk Notheis durchführen ließ. Der Kaufpreis für den EDF-Anteil beträgt 4,67 Milliarden Euro – erst vor zehn Jahren hatte das Land Baden-Württemberg seine Anteile an die EDF verkauft. Für Experten liegt dieser Preis, der immerhin 850 Millionen Euro über dem Börsenwert des Aktienpakets zur Zeit des Angebots liegt, ohnehin zu hoch. Nach dem Unglück von Fukushima erscheint er geradezu grotesk hoch. Laut Stuttgarter Nachrichten soll der Mappus-Intimus Notheis noch vor wenigen Wochen intern gewitzelt haben: „Der EnBW-Deal ist ein Bombengeschäft [...], es sei denn, es geht irgendwo noch ein Atomkraftwerk in die Luft“. Dieser Fall ist eingetreten und nun rächen sich die Übernahmekonditionen für das Land Baden-Württemberg gleich doppelt.
Um die Übernahme rechtlich wasserdicht zu gestalten, musste das Land Baden-Württemberg nicht nur der EDF, sondern auch allen Kleinaktionären ein Übernahmeangebot machen. Bis zum 18. März können Kleinaktionäre in der ersten Phase ihre Anteile für den offiziellen Übernahmepreis von 41,50 Euro pro Aktie an die EnBW verkaufen. Bis zum Auslaufen des Übernahmeangebots ist die EnBW-Aktie de facto vom Markt abgekoppelt, da jeder Aktionär die Aktie zu einem günstigeren Preis aufkaufen und zum Übernahmepreis an die EnBW weiterreichen könnte. Die eigentliche Bewertung der Märkte kann daher erst nach Ablauf des Übernahmeangebots vorgenommen werden. Da Mappus sich so kurz vor den Wahlen jedoch nicht dem Risiko einer potentiellen Fehlinvestition aussetzen wollte, richtete Notheis eine – ansonsten eher ungewöhnliche – zweite Angebotsphase ein, die vom 24. März bis zum 6. April geht und somit den Wahlsonntag abdeckt. Anlässlich der aktuellen Ereignisse in Japan, Berlin und Stuttgart ist davon auszugehen, dass ein Großteil der Kleinaktionäre die 41,50 Euro dankbar als Rettungsring annimmt. Das Land Baden-Württemberg muss dann 5,9 Milliarden Euro für die Beteiligung investieren. Sehr viel Geld für einen Atomkonzern, dessen Wert sich durch das Abschalten seiner Kernkraftwerke buchstäblich in Luft auflösen wird. Die eigentliche Rechnung wird dem Bürger dann am 7. April präsentiert, dem ersten Tag, an dem die Aktie wieder frei gehandelt werden wird. Man muss kein Prophet sein, wenn man bereits jetzt einen kolossalen Sturz des EnBW-Kurses vorhersagt.
Mappus Atom-Deal hat jedoch noch einen zweiten elementaren Haken. Die Übernahme wird nicht aus dem laufenden Haushalt, sondern über eine Sonderanleihe komplett fremdfinanziert. Das ist das Standardvorgehen von Private-Equity-Fonds – besser bekannt als „Heuschrecken“. So ein Deal kann nur dann aufgehen, wenn das übernommene Unternehmen die Fremdfinanzierung aus den laufenden Einnahmen finanziert. Stefan Mappus geht dabei von einer Dividende von mindestens 1,25 Euro pro Aktie aus. Solche Dividenden kann die EnBW jedoch nur ausschütten, wenn sie ihren billig produzierten Atomstrom zu Premiumpreisen verkauft. Ohne die Uralt-Meiler in Neckarwestheim und Philippsburg fällt jedoch das gesamte Übernahmekonzept zusammen wie ein Kartenhaus.
Die neue Landesregierung hat dann drei Optionen. Sie könnte beispielsweise die Dividende aus der EnBW herauspressen, die sich dann von großen Teilen ihrer Aktiva trennen muss. Dieses Vorgehen könnte man als Prinzip Heuschrecke bezeichnen. Am Ende hätte das Land zwar seine Fremdfinanzierung bedient, wäre dann jedoch Besitzer einer womöglich wertlosen Hülle. Der Verlierer wäre der Steuerzahler. Die zweite Option wäre die Finanzierung der anfallenden Übernahmekosten aus dem laufenden Haushalt. Der baden-württembergische Steuerzahler müsste dann ganz direkt für die Fehlinvestition Mappus geradestehen. Als letzte Option gäbe es dann noch das Nachverhandeln mit dem Bund. Es ist keineswegs ausgemacht, dass die Kraftwerksbetreiber die Abschaltung ihrer Meiler ohne weiteres akzeptieren. In diesem Falle würden dann bundesweit die Steuerzahler für Mappus Fehlinvestition geradestehen. Egal welche Option gezogen wird, der Steuerzahler verliert in jedem Fall.
Stefan Mappus hat sich aufgrund seiner ideologischen Verblendung verzockt. Wahrscheinlich ist der Mann, der lieber Kohle- und Gaskraftwerke als Kernkraftwerke stilllegen will und sich vor wenigen Monaten noch eine Laufzeitverlängerung von „15 Jahren plus“ vorstellen konnte, der größtmögliche Störfall für sein Land. Selbst wenn er am Wahlsonntag stillgelegt wird, muss der Bürger noch über Jahre hinweg an den Spätfolgen des Ministerpräsidenten-GAU leiden.
> www.nachdenkseiten.de/?p=8707
- Montag, 21. März, 18 Uhr:Bundesweit Mahnwachen für den Atomausstieg
Fukushima ist überall - Atomausstieg jetzt! > www.ausgestrahlt.de/mitmachen/fukushima.html - 26. März: Bundesweite GroßdemonstrationenBerlin - Hamburg - Köln - München Weg mit der Risikotechnologie Atomkraft – hin zu Erneuerbaren Energien, Energiesparen und Energieeffizienz! > www.ausgestrahlt.de/mitmachen/26maerz.html
- „Das Schlachten beenden! – Zur Kritik der Gewalt an Tieren bei L.Tolstoi, Cl. Wichmann. E. Reclus u.a.“ - Sind Tiere Sachen? Wie hängen Menschenmord und Tiermord zusammen? Die heutigen Kontroversen um Massentierhaltung, Tierversuche, Veganismus u.a. haben eine lange Geschichte. Dienstag, 22. März um 19.30 Uhr spricht im Internationalen Begegnungszentrum IBZ, Kaiserallee 12d, Karlsruhe der uns seit langem verbundene Schriftsteller Lou Marin aus Marseille
- Festival der sozialen Innovatoren
VISION SUMMIT 2011 DON'T WAIT. INNOVATE! - Eine bessere Welt unternehmen 7. April 2011 Design-Thinking-Workshoptag - 8./9. April 2011 VISION SUMMIT Konferenztage
auf dem "Vision Campus" der Universität Potsdam, Campus Griebnitzsee
Konferenzsprachen: Deutsch & Englisch - Ausführliche Informationen: http://www.visionsummit.org/
Programm: http://www.visionsummit.org/programm.html - Anmeldung: https://www.conftool.com/visionsummit
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